Fokus Europa

Ungarn nimmt eine Sonderstellung in Europa ein - vor allem, weil es diese selbst zu empfinden scheint. Sprachlich isoliert, aber geschichtlich vielfach europäisch verflochten sucht das Land nach seiner Rolle und ist dabei immer wieder zu bemerkenswerten politischen Wechselspielchen in der Lage. So ist sowohl seine Rolle zum Ende des Kalten Kriegs als auch die jüngste politische Kehrtwende unter Viktor Orbán für Außenstehende schwer nachvollziehen. Wir sprechen mit dem Schriftsteller und früheren ungarischen Oppositionellen György Dalos über die Geschichte und Seelenlage des Landes, seine Rolle in Zeiten des Kommunismus und sein Wandel in kapitalistischen Zeiten bevor und während der Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

Während die Türkei nicht nur aus zentraleuropäischer Perspektive lange ein Schattendasein führte wurde die Welt hellhörig als sich durch Recep Tayyip Erdo?an und seine Partei AKP ein neuer Politikstil und Wirtschaftskurs entwickelte, der zunächst durch seine Dynamik und zuletzt durch seine politische Repression auffiel. In der aktuellen Situation steht die Türkei im Syrienkonflikt zwischen allen Fronten und versucht nach innen wie nach außen seine Rolle zu finden. Wir sprechen mit der Politologin und Soziologin Dr. Devrimsel Deniz Nergiz über die Geschichte der Türkei, ihre rasante Entwicklung der letzten 15 Jahre und die schwierigen Herausforderungen vor dem das Land jetzt steht.

Wirtschaftliche Zwänge aber zunehmend auch die wachsende Mobilität und digitale Vernetzung treibt die innereuropäische Migration, die die kulturellen und sprachlichen Grenzen Europas neu definiert. Während die Arbeitssuche innerhalb Deutschlands für uns mittlerweile vollkommen normal ist ändert sich auch die Wahrnehmung innereuropäischer Bewegungen. Eine neue Generation europäischer Jugendlicher überbrückt besonders die Räume zwischen den Metropolen nicht nur aus Gründen der Ausbildungs- und Arbeitssuche sondern auch, weil sie ein gesteigertes Interesse an anderen europäischen Eigenheiten wahrgenommen werden. Wir sprechen mit Edith Pichler, Lehrbeauftragte an der Universität Potsdam, die den Bereich der innereuropäischen Arbeitsmigration erforscht und selbst als Italienerin den Weg nach Deutschland aus Interesse an Europa gefunden hat.

Nach dem Ende des kalten Kriegs stand die Region von Jugoslawien und Albanien vor einer paradoxen Situation: obwohl man in der Zeit sich eine gewisse Neutralität sowie eine vergleichsweise große Nähe zum Westen erarbeitet hatte fand eine wirkliche Annäherung zur EU nicht statt während die anderen osteuropäischen Staaten reihenweise aufgenommen wurde. In der Folge zerfiel das Land in viele Teile und nahezu die ganze Region wurde durch jahrelange Krieg weit zurückgeworfen. Nur Slowenien und Kroatien haben den Weg in die EU gefunden, für den Rest hat sich Perspektivlosigkeit breitgemacht. Wir sprechen mit Balkanexperte und Journalist Rüdiger Rossig über die Geschichte des Balkans seit den 90er Jahren, die unterschiedlichen Wege und Situationen der einzelnen Staaten und zahlreichen Rollen, die die EU im Balkan spielt.

Das Vereinigte Königreich und im besonderen England haben ein kompliziertes Verhältnis zu Europa. Eine lange und weltläufige Geschichte hat diese Kulturnation anders geprägt als seine Nachbarstaaten und hat Schwierigkeiten, sich als Teil des Ganzen zu fühlen. Im Gespräch mit Henning Meyer, Gründer und Herausgeber der Online-Publikation "Social Europe", ergründen wir die Hintergründe für die besondere Psyche des ungewöhnliche Staatenverbundes, seines politischen Systems und wie welche Bedeutung "UK" für Europa hat und noch haben kann.

Die Krise in der Ukraine und der Krieg mit Russland erschüttert die Region und Europa. Neue Fronten und alte Vorbehalte brechen auf und versetzen das politische System und die Gesellschaft in Unruhe. Mit Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift "Osteuropa" sprechen wir über die Ereignisse, die zur Krise und Krieg führten und welche Perspektiven sich jetzt für die Ukraine, Russland und Europa als ganzes ergeben.

Der Begriff "Osteuropa" wird viel verwendet, doch scheint stets unklar zu sein, welcher Teil der Welt damit eigentlich beschrieben wird. Bei näherer Betrachtung wird klar, dass es auch wenig Länder zu geben scheint, die sich unter diesem Sammelbegriff einordnen lassen möchten. Ein Grund mehr, diesem Begriff auf den Grund zu gehen. Wir sprechen mit dem Historiker und Experten für osteuropäische Geschichte Dietrich Beyrau über den Begriff und die vielfältige Geschichte der Staaten und Regionen östlich von Deutschland. Dabei wird deutlich, dass, um den "Osten" zu verstehen, gleich mehrere Achsen des Verständnisses geöffnet werden müssen. Kulturelle, religiöse und politische Aspekte spielen hier eine vielleicht größere Rolle als man denkt und auch und vor allem die abwechslungsreichen, wilden und radikale Änderungen der Regionen im letzten Jahrhundert und besonders in den letzten 25 Jahren müssen eingeordnet werden, um ein halbwegs stimmiges Bild zu erhalten.

Ausgelöst durch die Immobilienblase in den USA 2008, die dann den schnell den Kollaps der Lehman-Bank bewirkte, breitete sich das Krisenfeuer schnell global aus und traf auch Europa mit großer Härte. Doch die einzelnen Faktoren der Krise lassen sich nur schwierig einordnen und die politische Deutung der Ereignisse der letzten Jahren divergieren teilweise enorm. Wir sprechen mit Rainer Emschermann, der sich intensiv mit dem Ablauf und zugrunde liegenden Faktoren der Krise auseinandergesetzt hat und hier einen Überblick über die Gründe und Auswirkungen der Krise auf Politik und Wirtschaft gibt.

Unter anderem über die gemeinsame Verwaltung der Energiegewinnung durch Kohle fand die EU über die Zeit zusammen und träumte aber auch lange den Traum vom unproblematischen Atomstrom. Verhältnismäßig früh realisierte das Bündnis die aufkommenden Umweltprobleme und ebnete den Weg zu erneuerbaren Energien. Doch heute steckt der Prozess in der Krise und andere Regionen der Welt sind drauf und dran Europa rechts zu überholen. Dr. Christian Hey vom Sachverständigenrat für Umweltfragen erkläutert im Gespräch mit Tim Pritlove welchen Weg die europäische Energiedebatte in den letzten Jahrzehnten genommen hat, welchen Herausforderungen die nationale und supranationale Politik sich gegenüber sieht und welche Perspektiven für die kommende Zeit existieren.

Mit dem wachsenden europäischen Wohlstand und der zunehmenden Erweiterung des EU-Gebiets hat sich über die Jahre auch die Abschottung gegenüber Nicht-EU-Staaten verstärkt. Der mangelnde Fortschritt und die anhaltenden Krisen in Nordafrika, Nahost und Osteuropa führen aber zu einem wachsenden Zustrom an Flüchtlingen, mit dem sich Europa sehr schwer tut. Statt klarer politischer Wege wird bisher her eher der Ausbau der "Festung Europa" vorangetrieben. Über dieses Thema sprechen wir in dieser Ausgabe mit Karl Kopp - zuständig für Europapolitik bei der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl. Wir unterhalten uns über die Situation an den Grenzen, der Arbeit der "Agentur" Frontex und die Realität der Flüchtlinge.

Die Europäische Kommission wird häufig als die "Regierung" der EU missverstanden da sie das Initiativrecht für gesetzliche Vorstösse besitzt und entsprechend in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Tatsächlich ist die Arbeit der Kommission viel stärker im Kontext der anderen Institutionen zu sehen und ist wie auch das Parlament stark vom supranationalen Konsens und Kompromissen geprägt. Wir sprechen in dieser Ausgabe mit Michaele Schreyer, die als Teil der Prodi-Kommission von 1999 bis 2004 Haushalts-Kommissarin war und die heute Vizepräsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland ist. Sie berichtet von Ihren Erfahrungen als Kommissarin, dem Eindruck, den sie von der Zusammenarbeit innerhalb der Kommission und vom Zusammenspiel mit dem Rat der EU

Das Europäische Parlament hat über die Jahre einen deutlichen Zuwachs an Macht und Aufmerksamkeit erfahren, doch sind die Prozesse und Funktionsweise dieser bürgernächsten und demokratischsten Institution der Europäischen Union vielen unbekannt oder aus anderen Gründen ein Rätsel. Die Bedeutung der Ausschüsse und ihrer Berichterstatter und das Prinzip der konsensualen Beschlussfindung ist in den meisten nationalen Parlamenten so nicht bekannt. Wir sprechen mit Eva Horn, Mitarbeiterin im Büro der Europaabgeordneten Heide Rühl über das Parlament, die Machtstrukturen innerhalb der Union, die Arbeit der Parlamentarier, den Irrsinn zweier Parlamentssitze, den Einfluss von Lobbygruppen und rechten Anti-Europäer auf das Parlament.

Die Europäische Union ist ein komplexes Unterfangen und leidet in der seiner Effizienz am notwendigen Konsens mit der Politik und Kultur der Mitgliedsländer. Doch dort liegt auch die Stärke des Bündnisses, das sich in einem jahrzehntelangen Anpassungsprozess politische Strukturen erarbeitet hat, für die es in der Welt sonst kein Gleichnis gibt. Und langsam verlagern sich Aufgaben und Pflichten in die EU die lange Zeit als nationale Eigenschaft galten. In der dritten Ausgabe unserer Sendereihe treffen wir auf Almut Möller, Programmleiterin des Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Mit ihr sprechen wir über das Wesen der Europäischen Debatte, die Struktur der Europäischen Union und dem Machtverhältnis seiner Institutionen, dem "Glauben an Europa", der wachsenden Bedeutung des europäischen Themas in der Politik und die Ziele der Union in den nächsten Jahrzehnten – ein aufschlussreiches und reichhaltiges Gespräch über das Projek

Nachdem wir in der ersten Folge einen Blick auf den geschichtlichen Verlauf der europäischen Einigung seit dem ersten Weltkrieg geworfen haben, wagt auch die zweite Runde einen weiteren Blick auf die Vergangenheit, wechselt aber den Blickwinkel leicht und richtet ihn auf Deutschland selbst. Wie hat sich das Verhältnis von Deutschland zu den anderen europäischen Staaten entwickelt? Wie wurde Deutschland wahrgenommen und wie hat sich diese Sicht über die Jahrzehnte bis heute verändert? Welche Aufgaben stehen für Deutschland heute in Europa an und wie soll die deutsche Rolle weiterentwickelt werden? Um all dies zu hinterfragen und zu ergründen sprechen wir in dieser Ausgabe von Fokus Europa mit Ulrike Guérot. Die Politikwissenschaftlerin ist seit langem mit Europafragen beschäftigt und hat besondere Erfahrungen mit dem Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich gesammelt. Sie war ihn zahlreichen Organisationen engagiert bis sie zur Open Society Initiative for Europe kam, wo sie vor kurzem eine neue Aufgabe

Diese erste Folge von Fokus Europa ist ein Gespräch mit Eckart Stratenschulte, dem Leiter der Europäischen Akademie Berlin, über die Geschichte der Europäischen Einigung. Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg und damit wurde im Kontinent Europa auf eine schmerzvolle Art und Weise eine langfristige Transformation eingeleitet, die erst ein halbes Jahrhundert später zu Frieden und Stabilität führte. Gemeinsam blicken wir auf die Geschichte der europäischen Einigung, die besonders durch die beiden Weltkriege zunächst einmal vollkommen aus den Fugen geriet und dessen Schock aber letztlich die europäischen Nationen zwang, sich einer politischen, integrativen Einigung zu öffnen. Dies war letztlich die Basis einer friedlichen Entwicklung, die bis heute erfolgreich weitere kriegerische Auseinandersetzungen unter den Mitgliedern der Europäischen Union unterbunden und faktisch unmöglich gemacht hat.