6 Minuten Politik

Die SPD hat sich entschieden: Sie will in der Großen Koalition bleiben – vorerst. Denn erstmal will man mit der Union Gespräche über neue Vorhaben führen. Die GroKo bekomme also "eine realistische Chance", wie es die Parteichefin Saskia Esken formulierte.   Wie es zu diesen milden Tönen kam, erfahrt ihr in dieser Folge. Außerdem hören wir von Generalsekretär Lars Klingbeil im Interview, welches Signal die Genossen an die Union senden wollen.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de  MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Seit einiger Zeit gibt es zahlreiche Berichte aus der nordwestlichen chinesischen Provinz Xinjiang, dass Menschen plötzlich spurlos verschwinden und in Umerziehungslagern landen. Trotz Satellitenbildern und Augenzeugenberichten, die dies bestätigten, gelang es Peking stets, alle Vorwürfe abzustreiten.   Das ist nun allerdings nicht mehr möglich. Dem Internationalem Konsortium Investigativer Journalisten (ICIJ) wurden geheime Regierungsdokumente aus China zugespielt, die die Existenz von Konzentrationslagern beweisen. Darüber habe ich mit der Reporterin Bethany Allen-Ebrahimian vom ICIJ in dieser Folge gesprochen.   Den ganzen Bericht des ICIJ könnt ihr hier nachlesen: https://www.icij.org/investigations/china-cables/exposed-chinas-operating-manuals-for-mass-internment-and-arrest-by-algorithm/ Bethany Allen-Ebrahimian auf Twitter   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/g

Der CDU-Parteitag war ein wichtiger für die Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein Putsch stand zwar nicht ins Haus – aber dass sich die Konkurrenz für die Kanzlerkandidatur positioniert durchaus. AKK sah sich wohl genötigt, tief in die Trickkiste zu greifen und zog die Vertrauensfrage heraus.   Sowohl mögliche personelle Revolten, als auch inhaltliche konnte sie damit erfolgreich beerdigen. Doch war das dieses Mittel nötig? Unter anderem darüber und über die Frage, ob Markus Söder der heimliche Star des Parteitages war spreche ich mit dem Europaabgeordneten Sven Simon, der im hessischen Landesverband saß.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Sie begannen schon mit einem Paukenschlag und haben ihren Höhepunkt noch gar nicht erreicht – die öffentlichen Anhörungen zu Donald Trumps Amtsenthebung. Was Robert Mueller für die Demokraten nicht liefern konnte, konnte William Taylor tun: überzeugend schildern, dass der Präsident einen Fehler gemacht hat.   Worum genau geht es? Was ist die Strategie der Republikaner und der Demokraten und wovon hängt ab, dass letztere ihr Ziel, die Amtsenthebung des Präsidenten, näher kommen? Um all diese Fragen geht es in dieser Folge :)   Folge 113: Ukraine Affäre: Warum die Demokraten nun ein Amtsenthebungsverfahren gestartet haben: https://gregorschwung.de/podcast/folge113   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTA

Hamburgs Justizsenator Till Steffen will vorsorgen – und zwar für den Fall, dass eine demokratiefeindliche Partei in Deutschland die Macht ergreift. Denn die Instanz, die diese dann noch aufhalten könnte, das Bundesverfassungsgericht, hat einige Schwachstellen.   Wo die sich befinden und was Steffen dagegen tun will, darüber habe ich mit ihm für diese Folge gesprochen.    Hier der Artikel aus dem Verfassungsblog von Maximilian Steinbeis: https://verfassungsblog.de/ein-volkskanzler/ --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es war ein bemerkenswerter Vorschlag, den die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für Syrien gemacht hat.   Nicht nur in der Sache, sondern auch in der Art und Weise wie sie ihn vorbrachte, hat sie viele überrascht. Ihrem Anliegen hat das allerdings nicht geholfen.    --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es passiert nicht oft, dass die Opposition im Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzt. Doch im Fall der misslungenen Einführung der Pkw-Maut war es absehbar.   Für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) keine erfreuliche Nachricht. Für ihn wird es nun ungemütlich.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Noch vor kurzem waren sie enge Verbündete der USA – die Kurden in Syrien. Doch damit ist nun Schluss. Eine über Nacht getroffene Entscheidung von Präsident Donald Trump beendet diese Allianz.   Und sie macht es außerdem möglich, dass ein anderer US-Verbündeter, die Türkei, gegen die Kurden vorgehen kann. Wie es zu dieser Entscheidung kam und was Ankara antreibt, darum geht es in dieser Folge.   Ich weiß, dieses Thema ist sehr sensibel. Ich habe mir alle Mühe gegeben, das so ausgeglichen, wie möglich darzustellen. Wenn ihr trotzdem das Gefühl habt, ich hab irgendwo was falsch dargestellt, freue ich mich über freundliche (!) Hinweise ( – ich bin ja auch nicht perfekt).   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER

Die Bundesregierung hat es nun vorgelegt – ihr Klimaschutzpaket. Lange war es erwartet worden und die Erwartungen wurden immer größer. Angela Merkel soll beschwört haben, keine Pillepalle zu machen, in der SPD kündigte man einen großen Wurf an.   Heraus kam etwas in der Mitte. Das Ergebnis: Niemand ist happy. Doch warum kam es dazu und was wurde eigentlich vereinbart? Um all das geht es in dieser Folge.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es war das Telefonat, das das Fass zum Überlaufen brachte. Der von Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskij. Die Details der Ukraine-Affäre waren noch nicht alle bekannt, da kündigten die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren an.   Warum die Nancy Pelosi, die ranghöchste Demokratin im Kongress, diesen Anruf zum Anlass für diesen Schritt nahm, was Trump und sein Kollege in Kiew besprochen haben und was sich nach dem Anruf abgespielt hat, erfahrt ihr in dieser Folge.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Seit über zwei Monaten gehen die Menschen in Hong Kong nun auf die Straße. Was zunächst ein Protest gegen ein Auslieferungsgesetz war, wurde zu einer großen Demokratiebewegung.   Was die Demonstranten fordern, wer da demonstriert und wie China darauf reagiert - all das habe ich Ulf Röller gefragt, Leiter des ZDF-Studios in Peking.   Ulf Röller auf Twitter   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

17 Amokläufe gab es in den USA allein dieses Jahr. Doch der in El Paso, Texas hat sich anders angefühlt, als die zuvor. Durch eine Verbindung zwischen dem Manifest des Täters und der Rhetorik Präsident Trumps erhielt er eine ganz neue politische Dimension.   Wie damit in den USA umgegangen wurde und welche Chancen es für eine Verschärfung des Waffenrechts gibt, berichtet Jan Philipp Burgard, ARD-Korrespondent und stellvertretender Leiter des Studio Washington.   Jan Philipp Burgard auf Instagram Jan Philipp Burgard auf Twitter "Ausgeträumt Amerika" von Jan Philipp Burgard   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com  

Seine Vorgängerin hatte es immer ausgeschlossen, einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ohne Deal. Doch der neue Premierminister Boris Johnson sieht dabei kein Problem.   Auch wenn das für ihn nur *eine* Möglichkeit für den Brexit sei, hat er die Tür zu eventuellen Alternativen in seinen ersten Tagen im Amt bereits zugeschlagen. Wie das passiert ist, erklärt Annette Dittert in dieser Folge, Chefin des ARD-Studios in London.   Vorgeschichte zu Nachfolge Rennen von Theresa May in der Tory-Party: https://gregorschwung.de/podcast/folge107    Annette Dittert auf Twitter Annette Dittert auf Instagram   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es sind die höchsten Zahlen seit dem Jahr 2000 von Migranten, die über die amerikanisch-mexikanische Grenze in die USA kommen. Dass das System damit zu kämpfen hat, könnte man gut verstehen.   Doch dass in den Lagern für Migranten humanitäre Notsituationen herrschen, ist schwer nachvollziehbar. Warum dem so ist und wie sich das politische Drama drum herum abspielt, das klären wir in dieser Folge.   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com  

Fast anderthalb Monate sind seit der Europawahl verstrichen, bis der Europäische Rat eine Nachfolgerin für Jean-Claude Juncker an der Spitze der Kommission nominiert hat. Kurz gesagt, es war kompliziert.   Wie die Wahl am vergangenen Dienstag auf Ursula von der Leyen fiel, rekonstruiert für uns im Podcast der ZDF-Korrespondent in Brüssel, Stefan Leifert.   Stefan Leifert auf Twitter und auf Instagram   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

In gut einem Monat wird Großbritannien einen neuen Premierminister haben. Dessen wichtigste und wohl schwierigste Aufgabe wird es sein, das Land aus der EU zu führen. Und das ist auch der Grund, warum das eines der wichtigsten Themen bei dem Wettbewerb um diesen Job ist. Boris Johnson hat sich da mit markigen Sprüchen positioniert und sich somit in die Favoriten-Rolle katapultiert. Doch sein Herausforderer Jeremy Hunt ist trotzdem nicht ganz chancenlos... --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Es war der zweite Zwischenfall im Golf von Oman binnen eines Monats, als zwei Tanker am vergangenen Donnerstag angegriffen wurden. Die USA, die darin eine Verletzung der Navigationsfreiheit sahen, beschuldigten Iran. Dieser stritt eine Beteiligung daran ab. Doch die Situation ist gefährlich. Seitdem die USA das Atomabkommen gekündigt haben, sind in Washington Kräfte am Werk, die eine Eskalation anheizen. Und auch in Tehran könnte die Bereitschaft zu einer Konfrontation gestiegen sein. In dieser Folge blicken wir darauf, wie sich innerhalb der jeweiligen Regierungen die Dynamiken verändert haben und welche Strategien verfolgt werden. --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorsc

Nachdem Sonderermittler Robert Mueller seinen Bericht vorgelegt hat, kehrte bei den oppositionellen Demokraten Ernüchterung ein. Ihre Hoffnung, dass das ganze eine Grundlage für eine Amtsenthebung sein wird, erfüllte sich nicht. Stattdessen wurde Trump teilweise entlastet. In dem Teil, in dem der Präsident nicht entlastet wurde, war Muellers Ergebnis kompliziert. Doch nachdem der sich erstmals öffentlich geäußert hat, steigt die Zahl der Impeachment-Befürworter. In dieser Folge sprechen wir darüber, warum das so ist und warum dieses Thema für die Demokraten überhaupt so knifflig ist. Ausführliche Folge über den Mueller-Report: https://gregorschwung.de/podcast/folge97 --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER IN

In der letzten Folge haben wir analysiert, was das Ergebnis der Europawahl für die EU bedeutet und welche Konsequenzen es zum Beispiel für den Machtkampf um den Job des Kommissionspräsidenten hat. In dieser Folge blicken wir nach Deutschland. Denn vor allem bei den Wahlverlierern, Union und SPD, wurde einiges ins Rollen gebracht. Beide Parteien haben reagiert. Die eine hat eine Kontroverse über die Meinungsfreiheit gestartet, die andere einen Machtkampf. Beides ist nicht sehr vorteilhaft. --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gregorschwung.de MEIN NEWSLETTER, DEN NIEMAND VERPASSEN SOLLTE!! https://www.gregorschwung.de/newsletter/ FEEDBACK GERNE ÜBER INSTAGRAM, ODER PER MAIL AN: gregorschwung@gmail.com

Schnell ist man bei einer Europawahl dabei, seinen Blick nur auf das deutsche Ergebnis zu verengen. Das ist auch super interessant und wird seine Folgen haben – keine Frage. Aber ebenfalls spannend ist ein Blick aus europäischer Perspektive. Welche Trend gibt es EU-weit? Welches der Trends in Deutschland gibt es nur hier, welche gibt es auch in anderen europäischen Staaten? Welche Auswirkungen hat das Wahlergebnis um das Rennen um den Job der Kommissionspräsident*in? Um all diese Frage geht es in dieser Sonderausgabe :)   PS: Genau eine Minute, nachdem ich mit der Aufnahme fertig war, haben sich die Zahlen der Sitze minimal verändert: deswegen für alle, die den allerletzen Stand haben möchten ein Link: https://www.politico.eu/article/eu-european-union-parliament-elections-2019-live-blog/   --- HIER KANN MAN MIR AUCH FOLGEN: https://www.instagram.com/gregorschwung/ https://www.twitter.com/gregorschwung/ https://www.facebook.com/gregorschwung/ https://www.youtube.com/gregorschwung MEINE WEBSITE: https://www.gre